Mehr Realitätssinn für Europas Industrie

“Ní neart go cur le Chéile”, sagen sie in Irland – Einigkeit macht stark. Unter diesem Motto hat der Inselstaat jetzt für ein halbes Jahr die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union angetreten. Und bringt damit auf den Punkt, worauf es ankommt: Die EU muss mehr denn je Geschlossenheit und Durchsetzungskraft zeigen, um ihre großen Herausforderungen zu bewältigen – von geopolitischen Bedrohungslagen über den Billionen-Haushalt für die kommenden Jahre bis zum Kinderschutz im Internet.

Stärke hat immer auch eine mentale Komponente, braucht ein geistiges Fundament. Daher ist es wichtig und richtig, dass die Iren einen Schwerpunkt auf die Werte legen, die Europa prägen und attraktiv machen: Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Vielfalt.

Aber wirklich stark ist nur, wer auch ein solides wirtschaftliches Fundament hat. Das von Europa knirscht jedoch bedenklich.

Langfristig besonders gefährlich: Unsere Innovationsfähigkeit lässt nach. Forschungsintensität, Patentaktivität, Venture-Capital-Finanzierung, Talentbindung – bei entscheidenden Stellschrauben vergrößert sich die Lücke zu China und den USA. Nicht weniger dramatisch: Die Investitionstätigkeit erodiert zunehmend, immer mehr Firmen verlagern ihre Aktivitäten in andere Regionen oder müssen sie in Europa einstellen.

Starkes Europa braucht starke Chemie

Das gilt insbesondere für die Chemie, die Mutter aller Industrien. Als zweitgrößte Branche Europas liefert sie die Grundstoffe für nahezu jeden anderen Sektor – von Automobil über Pharma und Landwirtschaft bis hin zu Energie und Elektronik. Ohne eine starke Chemie gibt es keine starke Industrie und kein starkes Europa.

Doch allein seit 2022 sind im Chemiesektor bereits rund zehn Prozent der Produktionskapazität und 20.000 Arbeitsplätze verlorengegangen; fast 90.000 weitere sind gefährdet. Gleichzeitig verzeichnen wir bei den Investitionen in neue Kapazitäten einen Rückgang um beinahe 90 Prozent.

So kann Europa nicht funktionieren. So werden wir schwächer statt stärker.

Aber es gibt einen Hoffnungsschimmer. Weil Irland sich neben Werten und Sicherheit einen weiteren eindeutigen Arbeitsschwerpunkt für seine Ägide setzt: die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Was für mich vor allem bedeutet, den Unternehmen die Rahmenbedingungen zu geben, ohne die sie nicht handeln und gedeihen können – eine immer wieder erhobene Forderung, der jetzt endlich Taten folgen müssen.

Ich will hier nicht auflisten, was alles zu passieren hat. Hier adressiert Irland durchaus die richtigen Themen – von Bürokratieabbau und Energiesicherheit bis zur Ausweitung der Handelspartnerschaften und der Vertiefung des Binnenmarktes.

Ich will vor allem betonen, was nicht passieren darf. Es darf nicht sein, dass die EU in einer hochdynamischen Welt noch immer so wenig Flexibilität zeigt. Dass sie an Prinzipien festhält, die vor langer Zeit unter anderen Umständen getroffen wurden. Das gilt insbesondere für die Klimapolitik. Natürlich muss Europa unbedingt den Klimawandel bekämpfen und seine Folgen eindämmen. Schließlich erwärmt sich unser Kontinent schneller als alle anderen – die Hitzewelle gerade zeigt eindringlich, was noch auf uns zukommen kann.

Klimapolitik ohne Dogmatismus

Mit dem Emissionshandelssystem (ETS) hat Europa beim Klimaschutz im Grunde das richtige Instrument zur Hand: Unternehmen, die CO₂ ausstoßen, müssen dafür Zertifikate vorweisen – wer weniger emittiert, spart Kosten; wer mehr ausstößt, muss zukaufen.

Aber das ETS darf nicht dogmatisch und falsch angewendet werden. Doch genau das droht. Die Menge der Zertifikate immer mehr zu verringern, energieintensiven Branchen wie der Chemie immer weniger davon kostenlos zur Verfügung zu stellen und die „Benchmarks“ – also die Bedingungen der Zuteilung – zu verschärfen: Diese Pläne treffen die Grundstoffindustrie ins Mark.

Denn uns fehlen schlicht die Voraussetzungen, um klimaneutral produzieren zu können: bezahlbare erneuerbare Energie, funktionierende Wasserstoffinfrastruktur, Märkte für CO₂-arme Produkte.

Und noch eins: Die Freizuteilung der Zertifikate ist keineswegs ein Subventionsinstrument – sie ist Schutz vor Carbon Leakage. Denn wenn Produktion ins außereuropäische Ausland abwandert, sinken die globalen CO₂-Emissionen nicht. Sie steigen. Ein ETS, das schneller anzieht als die Industrie sich transformieren kann, treibt keine Emissionen aus Europa – sondern Investitionen. Und das kann nicht das Ziel sein.

So wie geplant, könnte das ETS zum Totengräber der Industrie statt zum Treiber der grünen Transformation werden, die Europa – zu Recht – als Geschäfts- und Exportmodell verfolgt. Mehr Wettbewerbsfähigkeit – diesen Agendapunkt könnte die EU dann ad acta legen.

Ní neart go cur le Chéile, Einigkeit macht stark. Das stimmt. Aber es gilt auch: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Die EU darf nicht nur auf die richtigen Themen setzen. Sie muss den Mut aufbringen, sie mit Realitätssinn und Praxisnähe auch richtig umzusetzen.

Stärke braucht beides.